04.11.2009 - 6 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

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Wortprotokoll

Herr Sawiaczinski informiert über:

-          Die Bestätigung der Förderung des Eigenanteiles für den Bahnübergang Petersdorf

-          Die Ablehnung der Förderung der Skateranlage in Dorf Mecklenburg

In diesem Zusammenhang erläutert er, dass  beabsichtigt ist, auch ohne Förderung diese Anlage zu errichten und er deshalb die Verwaltung beauftragt hat, entsprechende Angebote einzuholen. Über die Auftragsvergabe wird der Hauptausschuss in seiner nächsten Sitzung entscheiden. Darüber hinaus ist angedacht, eine Basketballanlage auf dem Sportplatzkomplex zu errichten.

-          Das Treffen mit der Landrätin zur Verdopplung der Mitgliedsbeiträge im Tourismusverband Mecklenburg – Schwerin. In dieser Zusammenkunft wurde herausgearbeitet, dass eine Reihe von Gemeinden die Mitgliedschaft kündigen wird und er beauftragt den Sozialausschuss, sich dazu eine Stellungnahme zu erarbeiten

-          Die Vorbereitung  einer Klage zum FAG insbesondere zur Problematik der 5% Umlandumlage, die dann der Hansestadt Wismar zukommen würde. Er erwähnt, dass sowohl die Gemeinden Metelsdorf, Lübow und Hornstorf bereits ihre Zusage gegeben haben, sich dieser Klage anzuschließen. Für die Gemeinde würde im Zusammenhang mit dem neuen FAG des Wegfalls des ländlichen Zentralortes ein Haushaltsdefizit für das Jahr 2009 von 700 T€ im Verhältnis zum Jahr 2008 auftreten.

-          15.11.2009 Volkstrauertag

-          10.12.2009 Veteranenweihnachtsfeier

 

Herr Melich  bemerkt, dass auf Grund der Baumaßnahme der Deutschen Bahn erhebliche Straßenschäden im Bereich der Straße Petersdorf – Moidentin aufgetreten sind. Hier ist es notwendig unbedingt noch im Jahr 2009 die gröbsten Schäden zu beseitigen. Darüber hinaus sollte eine Planung vorgenommen werden, wie in den nächsten Jahren hier eine umfangreiche Rekonstruktion der Straße vorgenommen wird.

 

Herr Möller erkundigt sich nach dem Stand der Baumaßnahme in Steffin, in wie weit die Planung bzw. die Bewilligung der Förderung bereits gediehen ist.

Auch hier antwortet der Bürgermeister auf diese Frage.

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Beschluss