06.11.2007 - 12 Beratung zum Haushaltsplan 2008 der Gemeinde Ba...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Erläuterungen zum Haushaltsplan 2008 durch Frau Kupsch.

 

Ø      offizielle Zahlen zum Haushalt liegen vor

 

Ø      Wer trägt Kosten für den Anbau an die Bad Kleiner Feuerwehr?

 

Ø      Information durch den Bürgermeister, dass 2008 nur noch 4 Gemeindevertretersitzungen durchgeführt werden, dadurch erfolgt ein Einsparung von ca. 4.000,00 €

Dieser Hinweis ist als Vorlage in die Fraktionen zu geben.

 

Ø      Werbeinnahmen über Internetpräsentation mit in den Haushalt einstellen

 

Ø      Status Mieteinnahmen nach neuer Satzung vom Sozialamt gefordert

 

Ø      Erläuterungen zu den Schulkostenbeiträgen 2008 gefordert – Nr. 16200

 

Ø      Jugendsozialarbeiter: 2.000,00 € weniger Zuweisung vom Land – zur Diskussion in die Fraktionen, was zu tun ist.

 

Ø      Reinigungskosten Schule: Aufschlüsselung der Kosten, warum in 2008 10.000,00 €

mehr eingeplant sind?

 

Ø      Hort: 2008 reicht die Kapazität nicht aus. Betriebserlaubnis besteht für 92 Kinder,

der Bedarf steigt ab Sept. auf 115 – 120 Kinder.

 

Ø      5900 Uferzone:

Warum Zuschuss DLRG-Bewachung Badestrand

71700 von 2.000,00 € in 2007 auf 3.000,00 € 2008?

Frau Kupsch klärt diese Frage bis zur nächsten Gemeindevertretersitzung.

 

Ø      59010 Wasserwanderrastplatz:

Nr. 50000 lfd. baul. Unterhaltung – wofür?

Ist dieser Betrag erforderlich vor kompletter baulicher Umgestaltung?

Klärung durch das Bauamt!

 

Ø      61000 Lage- und Höhenplan

15.000,00 € - warum noch eine Vermessung?

 

Ø      51010 Bepflanzung an Straßen

Vorschlag – Pflanzung aus eigenen Wäldern (Sprösslingen) durch Bauhof entnehmen und auspflanzen.

 

Ø      81000 Elektrizitätsversorgung

Können für 2008 schon Einnahmen geplant werden? (Schule; Kindergarten)

Klärung durch das Bauamt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Vermögenshaushalt

 

Ø      Sanierung Außensportanlage steht noch aus

Planung 2008 – Vergabe von Fördermitteln prüfen

Bauausschuss - Bauamt

            Vorplanung Kostenschätzung – 3.000,00 €

            Beantragung von Fördermitteln durch das Amt

 

Ø      Konkretisierung

94000 welche Arbeiten sollen vorgenommen werden? → Bauausschuss

 

Ø      63000 Sanierung Brücke – Brusenbeker Mühle

Anfrage von Herrn Kreher, ob es eine so breite Brücke sein muss?

Reicht eine Fußgängerbrücke?

→ Klärung Bauamt - Bauausschuss

 

Ø      ISP

30.600,00 € - Einnahmen müssen noch verplant werden → Bauausschuss

 

            Vorschlag vom Finanzausschuss:

            Dieser Posten geht an Position Straßen – Wege – Plätze, um Differenzen auszu-

            gleichen.

 

Ø      Straßenbeleuchtung

96030 – Warum noch einmal 6.000,00 € für Projektierungsmanagement?

→Klärung Bauamt

 

Ø      88000 Allgemeines Grundvermögen

93200 Grunderwerbskosten → Erklärung vom Bauamt erforderlich, wofür

145.700,00 €?

 

Der Entwurf zum Haushaltsplan muss in den nächsten Jahren mindestens 8 Wochen früher zur 1. Lesung gebracht werden, um pünktlich verabschiedet werden zu können.

 

 

 

 

 

 

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Beschluss

 

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