26.11.2009 - 3 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 01.09.2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Finanzausschuss Bad Kleinen
- Datum:
- Do., 26.11.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
- Die geänderte Sitzungsniederschrift vom
01.09.2009 ist i.O.
- Am Protokoll der Sitzung vom 22.10.2009
sind keine Änderungen
- Herr Heidrich informiert mit einem
Schreiben vom Amt über die Versetzung der Hundkotbehälter im Bereich
Bahnhof - Gallentin, auch die Behälter Gallentin Richtung Kinderland
werden umgesetzt, Müllbehälter und Hundkotbehälter am Strand werden
bereitgestellt - Kosten 240,00 €
- Top 17 Sitzung vom 22.10.2009 Zuschuss
BV Zucker wird nochmals besprochen, es wird einheitlich festgestellt, dass
bisher keine Übersicht über die geplante Baumaßnahme vorliegt, eine
Empfehlung kann daher vom Finanzausschuss nicht ausgesprochen werden,
folgende Sachverhalte sind zu klären:
a)
Wer ist
Herr Zucker, ist er bereits unternehmerisch tätig und hat er bereits
Erfahrungen mit derartigem Projekt?
b)
Ist
Rechtskraft über Kaufvertrag eingetreten? Wie hoch war letztendlich der Kaufpreis?
c)
Gemeindevertretung
sollte Einsichtnahme in Planungsunterlagen erhalten
d)
Wie
gestaltet sich die Finanzierung des Projektes?
e)
Gibt es
ein Nutzungskonzept? Wenn ja sollte dieses der Gemeindevertretung vorliegen.
f)
Welche
Nutzungsvereinbarungen sollen mit der Gemeinde abgeschlossen werden?
g)
Ist eine
Nutzung durch die Gemeinde erforderlich? (Hinweis: andere Bauvorhaben)