21.10.2009 - 6 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung ...

Frau Landsmann übernimmt die Leitung der Sitzung

Sie berichtet über die Jahresrechnung und das gute Ergebnis im Jahr 2008

-          Ausgaben der Kita wurden besonders angesehen – Mietvertrag geprüft

Es wurde festgestellt, dass der Mietvertrag nicht hergibt, dass der Mieter die ganzen Kosten zahlt

-          Es wird über die gezahlten Kosten diskutiert und über den Mietvertrag gesprochen

-          Straßenreinigung – Satzung und Verträge wurden geprüft

-          Spenden liegen für die Kita vor – die sollen noch in diesem Jahr genutzt werden

Herr Wachter-Lehn gibt einen Bericht vom Bauausschuss – Fragen zur Gebührensatzung der Straßenreinigung sind offen geblieben

Frau Heine gibt einen Bericht zum Sozialausschuss – Rentnerweihnachtsfeier und Laternenumzug wurden besprochen

Herr Wachter-Lehn berichtet: Klein Woltersdorf – Baumpflanzung

                                                  Stand Febi – Kündigung

Sodann wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Barnekow beschließt aufgrund des § 60 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern, die Feststellung der Jahresrechnung 2008 und die Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              9             

davon besetzte Mandate:              8

davon Anwesende:              5

Ja- Stimmen:              5

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V: