19.05.2010 - 7 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Der Bürgermeister gibt einleitende Worte:

-          Geringere Zuweisungen vom Land, höhere Umlagen an Kreis und Amt

-          Nur eine investive Maßnahme – Straßenbau Rambow – Metelsdorf

-          Ideen zur Einnahmeerhöhung – Gebührenpflicht Parkplatz Mehrzweckhalle

-          Im Vorfeld mit Leitern der Einrichtungen abgestimmt, auch alle Ausgabenverpflichtungen sollen vorher abgestimmt werden

Frau Kupsch gibt Ergänzungen zum Haushalt.

Frau Dr. Marth berichtet aus dem Finanzausschuss – alle Positionen wurden für Streichungen näher betrachtet.

Der Bürgermeister gibt eine Ergänzung zum Produkt kommunale Wohnungen  -Unterhaltung der Wohnungen 23.000,- €

 

Sodann wird über die Haushaltssatzung und en Haushaltsplan 2010 mit dieser Ergänzung abgestimmt.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Dorf Mecklenburg beschließt aufgrund des § 47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:               13         

davon besetzte Mandate:                                                      13

davon Anwesende:                                                                11

Ja- Stimmen:                                                                         10

Nein- Stimmen:                                                                     -

Stimmenthaltungen:                                                                1

Befangenheit nach § 24 KV M-V:                                          -