14.04.2010 - 6 Zuschüsse an Vereine

In der Diskussion soll es um die Vergabe der Zuwendungen an Vereine und Verbände gehen.

Frau Dr. Stibbe gibt bekannt, dass der Haushalt beschlossen aber noch nicht genehmigt ist und dass es eine Haushaltssperre von 10 % gibt.

Herr Wölm begründet den Antrag des Präventionsrates, der Band Bollecopter und die unbedingte Notwendigkeit des Zuschusses.

Herr Kreher möchte, dass auch die Ortsteile mit den Veranstaltungen, die sie durchführen berücksichtigt werden müssen.

Der Boxverein hatte einen Antrag auf Förderung an den Landespräventionsrat gestellt, wurde aber nicht genehmigt.

Ulli´s Kinderland hat auch einen Zuschuss beantragt.

Herr Poppe möchte wissen, weshalb die anderen Sportvereine hier nicht erscheinen.

Frau Dr. Stibbe antwortet darauf, dass diese auf andere Weise gefördert werden, z.B. durch kostenlose Nutzung der Sportanlagen, Sanierung der Sportanlagen, Nutzung der Halle und der anderen Gebäude.

Es wird sich über die beantragten Zuschüsse geeinigt.

Entfallen sollen die Zuschüsse an die Kita und die Schule. Diese Ausgaben sollen über den Haushalt geregelt werden. Von der Kita und der Schule liegen auch keine Anträge dafür vor.

Die festgelegten Beträge sind der angefügten Tabelle zu entnehmen.

Beschluss:

Die Vereine erhalten entsprechend der Auflistung einen Zuschuss zu ihrer Arbeit. Die Einzelbeträge sind der anhängenden Liste zu entnehmen.

Zuschüsse für Vereine  2010         Sozialausschuss vom 14.04.2010

In dem Produkt stehen für die Vergabe an Vereine vorerst 10.000 € zur Verfügung.

In den 10.000 € sind 2.000 € für die Sporthallennutzung enthalten. Somit bleiben 8.000 € zur Verteilung unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung durch den Landkreis. Es besteht eine Haushaltssperre von 10 %.

Wichtiger Hinweis:

Da sich aufgrund der Einführung der Doppik die Genehmigung der Haushaltsbeschlüsse verzögern, kann die Auszahlung der Zuschüsse nicht wie im vergangenen Jahr bereits im Februar und März erfolgen. Die Auszahlung darf erst mit Rechtskraft des Haushaltes erfolgen. Bis dahin gilt die vorläufige Haushaltsführung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              9

davon besetzte Mandate:              9

davon Anwesende:              7

Ja- Stimmen:              7

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -