26.05.2010 - 8 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Herr Woitkowitz erläutert die Grundzüge des Haushaltes und Frau Baustian die Grundsätze des 1. doppischen Haushaltes für die Gemeinde Groß Stieten.

Sie bittet die Mitglieder der Gemeindevertretung, entsprechend der veränderten Satzung

6.000,- € zusätzlich in den Haushalt einzustellen, um die Straßenbaumaßnahme zu finanzieren.

In der weiteren Diskussion wird deutlich, dass die Gemeinde trotz Fehlbeträgen im Ergebnis- und Finanzhaushalt eine relativ gute Haushaltssituation aufweist, zumal die geplanten Maßnahmen im Straßenbau in den Haushalt eingearbeitet wurden.

Danach stellt Herr Hacker den Antrag, für das Produkt 28100 (Heimat - und Kulturarbeit) zusätzliche Mittel bereitzustellen.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung einigen sich auf 500,- € und Herr Woitkowitz lässt über den so vorgetragen Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5                             Nein-Stimmen: -                     Stimmenthaltungen: -

Sodann wird über den so geänderten Haushaltsplan und die Haushaltssatzung abgestimmt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Groß Stieten beschließt auf der Grundlage des § 47 der Kommunalverfassung des Landes M-V die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Groß Stieten für das Haushaltsjahr 2010.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              7             

davon besetzte Mandate:              7

davon Anwesende:              5

Ja- Stimmen:              5             

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -