06.04.2010 - 4 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Frau Kupsch gibt Erläuterungen zum ersten doppischen Haushalt.

Herr Lüdtke ergänzt, besonders zur Haushaltssatzung, die Deckung der Defizite im Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt.

In der anschließenden Diskussion wird festgestellt, dass die eingestellten Maßnahmen notwendig sind und der vorliegende Haushalt der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung empfohlen wird.

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Lübow aufgrund des §  47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              5             

davon besetzte Mandate:              5

davon Anwesende:              4

Ja- Stimmen:              4

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -