03.05.2010 - 4 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Frau Baustian, Mitarbeiterin der Kämmerei, erläutert die festgestellten Beträge aus der Haushaltssatzung.

Im Anschluss berät sie einzeln alle Produkte aus dem Haushaltsplan 2010 mit den Ausschussmitgliedern.

Es wird festgelegt, dass die Produktsachkonten 28100.5249000 und 28100.5249100 je um 100,- € auf 300,- € erhöht werden.

Die geplanten 30.000,- € im Produktkonto 54100.5625000 – Bestand und Konzept Regenentwässerung – sollen nochmals geprüft werden.

Herr Woitkowitz will dazu Rücksprache mit Frau Tessmer halten. Wenn Frau Tessmer eine schrittweise Bestandsaufnahme der Regenentwässerung für sinnvoll erachtet sollen für das Jahr 2010 nur 10.000,- € in den Haushalt eingestellt werden.

Beschlussvorschlag:

Unter Berücksichtigung der getroffenen Festlegungen empfehlen die Mitglieder des Finanzausschusses der Gemeindevertretung Groß Stieten, auf der Grundlage des § 47 der Kommunalverfassung des Landes M-V die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Groß Stieten für das Haushaltsjahr 2010 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              5             

davon besetzte Mandate:              5

davon Anwesende:              4

Ja- Stimmen:              4

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -