17.12.2007 - 17 Stellungnahme zur Erneuerung des Schmutzwasser-...

Auch hier liegt eine ausführliche Stellungnahme des Bauausschusses vor. Es wird empfohlen, diese Stellungnahme als Beschluss der Gemeindevertretung einzuordnen.

 

Sodann sprechen sich die Mitglieder der Gemeindevertretung deutlich dafür aus, dass unbedingt die Befahrung mit einer Kamera durchgeführt werden muss.

 

In diesem Zusammenhang wird auch darüber beraten, ob Herr Glowalla, welcher in dieser Straße wohnt, zum gegenwärtigen Zeitpunkt als befangen gilt.

 

Nach kurzer Erörterung der Sachlage wird über den so ergänzten Beschlussvorschlag abgestimmt.

 

Beschluss:

Die Gemeinde Bobitz nimmt wie folgt Stellung zur Erneuerung des Schmutzwasser- und Regenwasserkanals in der Gartenstraße in Bobitz. (siehe Stellungnahme des Bauausschusses)

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:               13

davon besetzte Mandate:                                                      12

davon Anwesende:                                                                9

Ja- Stimmen:                                                                         9

Nein- Stimmen:                                                                     -

Stimmenthaltungen:                                                              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:                                          -