17.12.2007 - 13 Beratung und Beschlussfassung der Straßenreinig...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Haase und Herr Rohde erläutern den Satzungsinhalt. Dabei geht Herr Haase insbesondere darauf ein, dass durch den Haupt- und Finanzausschuss die Satzung noch einmal überarbeitet wurde und das Verzeichnis zu den Reinigungsklassen entsprechend den jetzigen Straßenwinterdienstsituationen bearbeitet wurde.

Nach kurzer Erörterung wird über die Satzung abgestimmt.

 

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Beschluss

Beschluss:

Es wird die vorliegende Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Bobitz beschlossen.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:               13

davon besetzte Mandate:                                                      12

davon Anwesende:                                                                9

Ja- Stimmen:                                                                         8

Nein- Stimmen:                                                                     -

Stimmenthaltungen:                                                              1

Befangenheit nach § 24 KV M-V:                                          -