08.12.2011 - 6 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Frau Kupsch informiert über die zwischenzeitlichen Änderungen im HH-Entwurf durch das Amt und den Hauptausschuss.

Herr Heidrich:

Zum Problem Beleuchtung Kita hat er Herrn Koch angeschrieben, es gäbe die Möglichkeit einer 25%igen Einsparung durch Erneuerung der Beleuchtungsanlage. Dies würde sich nach einer selbst erstellten Wirtschaftlichkeitsberechnung in 7 Jahren refinanzieren.

? Sollte im Haushalt bleiben!

Zum Thema Mühle hat eine Ortsbegehung stattgefunden, problematisch wird zukünftig die Instandhaltung sein.

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem vorliegenden Haushalt zuzustimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bad Kleinen beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2012.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              7

davon besetzte Mandate:              7

davon Anwesende:              4

Ja- Stimmen:              4

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -