15.02.2011 - 5 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Herr Lüdtke informiert über:

-          Den Stand Wegebaumaßnahme Schimm - Maßlow

-          Die geänderten Termine der Sitzungen der Gemeindevertretung

-          Die Genehmigung des Betriebsplans des Kiestagebaus Tarzow II bis zum 31.12.2013

-          Die Ergebnisse der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr in Lübow

-          Die Ergebnisse einer gemeinsamen Beratung aller Bürgermeister des regionalen Planungsamtes und Vertretern der Hansestadt Wismar zum Rahmenplan Stadt/Umland - Beziehung und Erarbeitung eines gemeinsamen Kommunikees

-          Den Stand der Haushaltsplanung 2011

Anfragen der Abgeordneten:

Herr Gluth erläutert sehr umfangreich, dass er mit der gegenwärtigen Beschlusskontrolle und Einbeziehung seiner Person, insbesondere zu den Themen zu denen er beauftragt wurde sich zu erkundigen, wie Radweg Tarzow - Lübow und Wegebaumaßnahme Maßlow - Schimm, unzufrieden ist. Er möchte, dass dieses regelmäßig Bestandteil der Gemeindevertretersitzungen ist und eine Möglichkeit gefunden wird, die offenen Fragen stärker zu kontrollieren. In diesem Zusammenhang geht er auf den Stand der Planung Radweg Tarzow - Wismar ein. Des Weiteren vertritt er die Auffassung, dass die Planung des ländlichen Wegebaus Schimm - Maßlow so nicht durchgeführt  werden kann, weil ungeklärte Probleme vorhanden sind und übergibt eine Flurkarte.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung nehmen dieses mit Unverständnis zur Kenntnis, da sie bereits im Dezember 2009 die Trassenführung festgelegt haben und im Dezember 2010 ein weiterer Beschluss dazu ergangen ist.

In der kontrovers geführten Diskussion stellt Herr Gluth den Antrag, dass die Gemeindevertretung sich nochmals mit dieser Problematik beschäftigt.

Darauf hin stellt Herr Förster den Antrag, dieses Problem in die Ausschüsse zu verweisen und erläutert seine Auffassung dazu.

Herr Lüdtke lässt zunächst über den Antrag von Herrn Förster abstimmen, der einstimmig angenommen wird.

Herr Krüger macht auf die Situation der Straßenbeleuchtung aufmerksam und schlägt vor , die Gesamtkonzeption zu überdenken, um Einsparungen in diesem Bereich vorzunehmen.

Herr Baustian erläutert aus Sicht des Bauausschusses, dass LCD- Leuchten keine echte Alternative darstellen, da der Lichtkegel zu gering ist.

Herr Lüdtke führt aus, dass bereits die Gemeindevertretung sich intensiv auseinandergesetzt hat und einheitlich zu der Auffassung gelangt ist, dass die jetzige Situation so lange wie möglich aufrecht erhalten werden sollte.

Herr Krüger erklärt sich mit der Auffassung einverstanden.