02.02.2011 - 6 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

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Wortprotokoll

Herr Sawiaczinski informiert:

-          Über die Sitzung des Hauptausschusses vom 19.01.2011

Wochenarbeitsstunden der Schulsozialarbeiterin ab 01.03.2011 von 30 auf 35 Std. erhöht

-          Ganztagsversorgung in der Kita wurde durch den Elternrat abgelehnt

Abstimmungsgespräche der Bürgermeister der Gemeinden, Stadt und Kreis zum Rahmenplanentwurf des Stadt - Umland - Programms stattgefunden

 

Anfragen der Abgeordneten:

Frau Dr. Marth fragt nach dem Ziel des Rahmenplanes?

Es geht um die Planungssicherheit der Gemeinden und der Stadt.

Herr Glaner spricht den Zustand der Straßen an. Die Notwendigkeit der Reparatur sollte an das Straßenbauamt weitergegeben werden.

Herr Szofer: Maßnahmen Schulwegbegleiter sollen zum 30.04.2011 auslaufen. Es gibt noch keine klare Aussage, wie es weitergehen kann.

Herr Glaner gibt Informationen, Gemeinden sollten sich an Frau Weiss beim Landkreis melden.

 

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Beschluss