27.04.2011 - 8 Beitritt zur Sparte "Regenwasser" beim Zweckver...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Beitritt zur Sparte Regenwasser ist sehr umstritten.

Die noch ungeklärten Problemfälle der vorhandenen Rohrleitungssysteme und die damit verbundene ungesicherte Regenwassergebühr bildet einen Schwerpunkt der Diskussion. Darüber hinaus sind sich die Mitglieder der Gemeindevertretung einig, dass vor Beitritt in den Zweckverband eine Einwohnerversammlung stattfinden sollte.

Darauf hin wird die Beschlussvorlage dahin gehend geändert, dass ein Satz 2 eingefügt wird,

der wie folgt lautet:

Es soll eine Einwohnerversammlung am 25.05.2011 stattfinden, um den Bürgern die Möglichkeit der Information zur Problematik Regenwasser zu geben.

Abstimmung über die ergänzte Beschlussvorlage

 

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Beschluss

Beschluss:

Die Gemeinde Barnekow beschließt ihren Beitritt in die Sparte „Regenwasser“ beim Zweckverband Wismar mit Sitz in 23972 Lübow.

Es soll eine Einwohnerversammlung am 25.05.2011 stattfinden, um den Bürgern die Möglichkeit der Information zur Problematik Regenwasser zu geben.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              9             

davon besetzte Mandate:              8

davon Anwesende:              7

Ja- Stimmen:              6             

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              1

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -

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Anlagen zur Vorlage