05.09.2007 - 4 Beratungsvorlage - Haushalt 2008

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Frau Dr. Stibbe weist darauf hin, dass der Sozialausschuss für das Haushaltsjahr 2008 keine Kürzungen im sozialen Bereich vornehmen wird.

 

1.    Schule

Auf Grund des Haushaltsstellenauszuges (Stand August 2007) wurde festgestellt, dass bestimmte Haushaltspositionen kaum ausgeschöpft sind. Es wurde nachgefragt, wo die Ursachen liegen. Verwaltung und Schulleiterin erklärten, dass es mit Arbeitsprojekten in der Ganztagsschule und Vollen Halbtagsschule zusammenhängt. Die Arbeitsgruppen werden zum Anfang des Schuljahres gebildet und dann werden auch konkret Arbeitsmaterialien und Ausstattungen gekauft. Ansonsten wird die Haushaltserarbeitung 2008 durch Schulleitung und Verwaltung vorgenommen.

 

2.    Zuschüsse an Verbände und Vereine

Auch für 2008 sollten wieder 8 T€ eingeplant werden. Hier muss es aktuelle Absprachen zur Behandlung der Sportvereine geben.

 

3.    Bücherei

Die Haushaltsstellen sollen wie 2007 in den Haushalt eingestellt werden.

 

4.    Arbeitslosenverband (ALV)

Hier sind für das HH-Jahr 2007 1.500,00 € für die Bezuschussung einer SAM-Stelle bewilligt worden und 600,00 € für das Projekt der gedeckten Tafel des ALV. Auch für das HH-Jahr 2008 ist diese Förderung wieder notwendig.

Frau Dr. Stibbe fragt in diesem Zusammenhang Herrn Wölm, ob andere Gemeinden aus dem Amtsbereich sich ebenfalls finanziell an der gedeckten Tafel beteiligen. Die Verwaltung gibt die Auskunft, dass bis jetzt nur die Gemeinde Bobitz dieses Projekt mit 100,00 €/Jahr unterstützt.

Die Ausschussvorsitzende meint dazu, dass mit anderen Gemeinden hier noch Gesprächsbedarf besteht.

 

5.    Schulsozialarbeiterin

Die Ausschussmitglieder sind sich darüber einig, dass auch im Jahr 2008 und darüber hinaus auf die Schulsozialarbeiterin nicht mehr verzichtet werden sollte. Auf Hinweis von Herrn Stein soll das Hauptamt die Höhe der Förderung durch den Landkreis NWM für das Haushaltsjahr 2008 konkret hinterfragen.

Herr Wölm informiert in diesem Zusammenhang über ein seit 01.09.2007 angelaufenes Projekt in der Grundschule Bad Kleinen. Hier ist für 1 Jahr eine Stelle bewilligt worden, die im Projekt Volle Halbtagsschule, Ganztagsschule und Brücke eingesetzt wird.

 

6.    Jugendclub

Die Förderung durch die Gemeinde für den Jugendsozialarbeiter soll beibehalten werden.

 

7.    Kita

Die Verwaltung informiert darüber, dass im Nachtragshaushalt 2007 für die Gemeinde durch die große Belegung der Einrichtung die Einnahmen von Benutzungsgebühren der Eltern und der Landes- und Kreismittel erhöht werden konnten. In diesem Zusammenhang muss zum 01.10. und zum 01.11.2007 Personal eingestellt werden. Die für den Oktober 2007 geplanten Platzkostenverhandlungen werden erst zu Beginn des Jahres 2008 erfolgen, da bis dahin abzusehen ist, dass die Kita in Höhe der Betriebserlaubnis ausgelastet sein wird und die Verwaltung deshalb bei voller Belegung verhandeln möchte.

 

 

 

 

8.    Sportplatz

Die Ausschussmitglieder sprechen sich dafür aus, dass hier die selben Beträge in den Haushalt eingestellt werden, wie im Jahr 2007.

 

Herr Böhnke informiert über die Möglichkeit eines 5 Tage „Betriebsschnuppern“ als Praktikumsvorbereitung für die 8. Klassen. Diese Maßnahme findet in Schwerin statt, wobei die Schüler jeden Tag ein anders Handwerk kennen lernen. Da die Beförderung durch Bus und Bahn sehr zeitaufwändig ist und mit den Terminen in den Betrieben nicht zu vereinbaren ist, kann die Beförderung nur mit einem Bus erfolgen. Ein Bus für 32 Schüler kostet pro Tag 300,00 €. Dieses kann nicht alles über die Eltern finanziert werden. In Zusammenarbeit mit Verwaltung und dem verantwortlichen Praktikumslehrer der Schule werden formlose Anträge bei 3 Ministerien gestellt. Da nach vorheriger telefonischer Anfragen durch die Verwaltung in den Ministerien kaum Förderungsmöglichkeiten gesehen werden, bittet Herr Böhnke darum, dass auch die Gemeinde im Haushalt der Schule hierfür einen Betrag einstellt.

Die Ausschussmitglieder schlagen vor, im Einzelplan Regionale Schule in der Gruppierung Schulveranstaltung (22000 56200) von 1.300,00 € im Jahr 2007 auf 2.000,00 € im HH-Jahr 2008 zu erhöhen.

 

Frau Rathsack fragt, in welchem Zusammenhang Frau Taube (Vors. Schulkonferenz) einen Antrag auf Honorarkosten für ein Bewerbungstraining gestellt hat. Hierauf antwortet Frau Böhnke, dass aus dem Programm des Bildungsministeriums Schule+ die Möglichkeit bestand, als Unterstützung für die Berufsvorbereitung der Abgangsklassen die Kosten für so ein Bewerbungstraining als Förderung erstattet zu bekommen. Diese Möglichkeit wurde genutzt.

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Beschluss

 

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