05.09.2007 - 4 Beratungsvorlage - Haushalt 2008
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mi., 05.09.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Sozialamt
- Bearbeiter:
- Marion Stasiak
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Dr.
Stibbe weist darauf hin, dass der Sozialausschuss für das Haushaltsjahr 2008
keine Kürzungen im sozialen Bereich vornehmen wird.
1. Schule
Auf
Grund des Haushaltsstellenauszuges (Stand August 2007) wurde festgestellt, dass
bestimmte Haushaltspositionen kaum ausgeschöpft sind. Es wurde nachgefragt, wo
die Ursachen liegen. Verwaltung und Schulleiterin erklärten, dass es mit
Arbeitsprojekten in der Ganztagsschule und Vollen Halbtagsschule zusammenhängt.
Die Arbeitsgruppen werden zum Anfang des Schuljahres gebildet und dann werden
auch konkret Arbeitsmaterialien und Ausstattungen gekauft. Ansonsten wird die
Haushaltserarbeitung 2008 durch Schulleitung und Verwaltung vorgenommen.
2. Zuschüsse an Verbände und Vereine
Auch
für 2008 sollten wieder 8 T€ eingeplant werden. Hier muss es aktuelle Absprachen
zur Behandlung der Sportvereine geben.
3. Bücherei
Die
Haushaltsstellen sollen wie 2007 in den Haushalt eingestellt werden.
4.
Arbeitslosenverband (ALV)
Hier
sind für das HH-Jahr 2007 1.500,00 € für die Bezuschussung einer
SAM-Stelle bewilligt worden und 600,00 € für das Projekt der gedeckten
Tafel des ALV. Auch für das HH-Jahr 2008 ist diese Förderung wieder notwendig.
Frau
Dr. Stibbe fragt in diesem Zusammenhang Herrn Wölm, ob andere Gemeinden aus dem
Amtsbereich sich ebenfalls finanziell an der gedeckten Tafel beteiligen. Die
Verwaltung gibt die Auskunft, dass bis jetzt nur die Gemeinde Bobitz dieses
Projekt mit 100,00 €/Jahr unterstützt.
Die
Ausschussvorsitzende meint dazu, dass mit anderen Gemeinden hier noch
Gesprächsbedarf besteht.
5. Schulsozialarbeiterin
Die
Ausschussmitglieder sind sich darüber einig, dass auch im Jahr 2008 und darüber
hinaus auf die Schulsozialarbeiterin nicht mehr verzichtet werden sollte. Auf
Hinweis von Herrn Stein soll das Hauptamt die Höhe der Förderung durch den Landkreis
NWM für das Haushaltsjahr 2008 konkret hinterfragen.
Herr
Wölm informiert in diesem Zusammenhang über ein seit 01.09.2007 angelaufenes
Projekt in der Grundschule Bad Kleinen. Hier ist für 1 Jahr eine Stelle
bewilligt worden, die im Projekt Volle Halbtagsschule, Ganztagsschule und
Brücke eingesetzt wird.
6. Jugendclub
Die
Förderung durch die Gemeinde für den Jugendsozialarbeiter soll beibehalten
werden.
7. Kita
Die
Verwaltung informiert darüber, dass im Nachtragshaushalt 2007 für die Gemeinde
durch die große Belegung der Einrichtung die Einnahmen von Benutzungsgebühren
der Eltern und der Landes- und Kreismittel erhöht werden konnten. In diesem
Zusammenhang muss zum 01.10. und zum 01.11.2007 Personal eingestellt werden.
Die für den Oktober 2007 geplanten Platzkostenverhandlungen werden erst zu
Beginn des Jahres 2008 erfolgen, da bis dahin abzusehen ist, dass die Kita in
Höhe der Betriebserlaubnis ausgelastet sein wird und die Verwaltung deshalb bei
voller Belegung verhandeln möchte.
8. Sportplatz
Die
Ausschussmitglieder sprechen sich dafür aus, dass hier die selben Beträge in
den Haushalt eingestellt werden, wie im Jahr 2007.
Herr
Böhnke informiert über die Möglichkeit eines 5 Tage
„Betriebsschnuppern“ als Praktikumsvorbereitung für die 8. Klassen.
Diese Maßnahme findet in Schwerin statt, wobei die Schüler jeden Tag ein anders
Handwerk kennen lernen. Da die Beförderung durch Bus und Bahn sehr
zeitaufwändig ist und mit den Terminen in den Betrieben nicht zu vereinbaren
ist, kann die Beförderung nur mit einem Bus erfolgen. Ein Bus für 32 Schüler
kostet pro Tag 300,00 €. Dieses kann nicht alles über die Eltern
finanziert werden. In Zusammenarbeit mit Verwaltung und dem verantwortlichen
Praktikumslehrer der Schule werden formlose Anträge bei 3 Ministerien gestellt.
Da nach vorheriger telefonischer Anfragen durch die Verwaltung in den
Ministerien kaum Förderungsmöglichkeiten gesehen werden, bittet Herr Böhnke
darum, dass auch die Gemeinde im Haushalt der Schule hierfür einen Betrag
einstellt.
Die
Ausschussmitglieder schlagen vor, im Einzelplan Regionale Schule in der
Gruppierung Schulveranstaltung (22000 56200) von 1.300,00 € im Jahr 2007
auf 2.000,00 € im HH-Jahr 2008 zu erhöhen.
Frau
Rathsack fragt, in welchem Zusammenhang Frau Taube (Vors. Schulkonferenz) einen
Antrag auf Honorarkosten für ein Bewerbungstraining gestellt hat. Hierauf
antwortet Frau Böhnke, dass aus dem Programm des Bildungsministeriums Schule+
die Möglichkeit bestand, als Unterstützung für die Berufsvorbereitung der
Abgangsklassen die Kosten für so ein Bewerbungstraining als Förderung erstattet
zu bekommen. Diese Möglichkeit wurde genutzt.