16.11.2022 - 5.2 Anpassung Schulgeld
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Datum:
- Mi, 16.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
BV/08/22-146 Anpassung Schulgeld
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Florian Schneider
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Gruß kommt hinzu.
Frau Dr. Stibbe geht auf die Beschlussvorlage ein. Herr Schneider ergänzt dazu.
Die Ausschussmitglieder stimmen ab, ob ein formloser Antrag gestellt werden soll.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt einen formlosen Antrag an das Bildungsministerium zu stellen, um das Schulgeld angemessen erhöhen zu können.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: |
9 |
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davon besetzte Mandate: |
9 |
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davon Anwesende: |
8 |
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Ja- Stimmen: |
3 |
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Nein- Stimmen: |
3 |
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Stimmenthaltungen: |
2 |
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Befangenheit nach § 24 KV M-V: |
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Die Beschlussvorlage erhält k e i n e Zustimmung |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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52,9 kB
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