06.02.2023 - 5.1 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Völzow fasst die wesentlichen Inhalte der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes zusammen:

 

Produktkonto

 

Bemerkung

  • 11402.4611201

Verkauf der Gartenanlage (Ost)

wird auch 2023 mit 73.000 €

  • 11409.785220

Sanierung Kita-Gebäude

wird von 100.000 € auf 140.000 € erhöht (keine Übernahme von Haushaltsresten aus 2021)

  • 12605.5249002

Aufwendungen Corona

wird von 2.000 € auf 500 € gekürzt, da 2021 nur 171,65 € gebraucht wurden

  • 12605.5612000

Aufwendungen Aus- und Fortbildung

werden von 26.500 € auf 21.500 € gekürzt, da der Führerschein C/CE gestrichen wurde

  • 12605.7857100

invest. Auszahlungen - Ausstattungen

der Ansatz von 13.100 € wird auf 3.100 € gekürzt, da die Wärmebildkamera sowie das Zelt noch im Dezember 2022 bezahlt wurden

  • 51100.562550

Bebauungsplan

Änderung „Ringstraße“ (Mitte) wird mit 18.000 €geplant

  • 54100.7853009

Erneuerung der Straße „Siedlungsring“

wird von 50.000 € auf 100.000 € erhöht (keine Übernahme von Haushaltsresten aus 2021)

 

  • die Dienstbezüge der 3 Beschäftigten werden angepasst (7% Erhöhung)

 

Mit den genannten Änderungen wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.

 

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Beschluss

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung Mecklenburg – Vorpommern die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023.

 

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Abstimmungsergebnis

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 

7

 

davon besetzte Mandate:   

7

 

davon Anwesende:

6

 

Ja- Stimmen:

5

 

Nein- Stimmen:

1

 

Stimmenthaltungen:

-

 

Befangenheit nach § 24 KV M-V:

-

 

 

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Anlagen zur Vorlage