06.02.2023 - 5.1 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Finanzausschuss Groß Stieten
- Datum:
- Mo., 06.02.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kämmerei
- Bearbeiter:
- Ann-Christin Giessmann
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Völzow fasst die wesentlichen Inhalte der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes zusammen:
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Produktkonto |
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Bemerkung |
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Verkauf der Gartenanlage (Ost) |
wird auch 2023 mit 73.000 € |
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Sanierung Kita-Gebäude |
wird von 100.000 € auf 140.000 € erhöht (keine Übernahme von Haushaltsresten aus 2021) |
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Aufwendungen Corona |
wird von 2.000 € auf 500 € gekürzt, da 2021 nur 171,65 € gebraucht wurden |
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Aufwendungen Aus- und Fortbildung |
werden von 26.500 € auf 21.500 € gekürzt, da der Führerschein C/CE gestrichen wurde |
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invest. Auszahlungen - Ausstattungen |
der Ansatz von 13.100 € wird auf 3.100 € gekürzt, da die Wärmebildkamera sowie das Zelt noch im Dezember 2022 bezahlt wurden |
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Bebauungsplan |
Änderung „Ringstraße“ (Mitte) wird mit 18.000 €geplant |
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Erneuerung der Straße „Siedlungsring“ |
wird von 50.000 € auf 100.000 € erhöht (keine Übernahme von Haushaltsresten aus 2021) |
- die Dienstbezüge der 3 Beschäftigten werden angepasst (7% Erhöhung)
Mit den genannten Änderungen wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung Mecklenburg – Vorpommern die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: |
7 |
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davon besetzte Mandate: |
7 |
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davon Anwesende: |
6 |
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Ja- Stimmen: |
5 |
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Nein- Stimmen: |
1 |
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Stimmenthaltungen: |
- |
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Befangenheit nach § 24 KV M-V: |
- |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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9,4 MB
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