ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.3

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Bau-, Verkehrsangelegenheiten und Umwelt

Gremium:: Ausschuss für Bau-, Verkehrsangelegenheiten und Umwelt Bad Kleinen

Datum:: Mi., 29.03.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: BV/08/23-039 Stellungnahme der Gemeinde Bad Kleinen zur Planfeststellung für das Bauvorhaben „Ausbaustrecke Lübeck - Bad Kleinen - Schwerin Planfeststellungsabschnitt 1 Neubau Verbindungskurve bei Bad Kleinen“, Bahn-km 32,200 der Strecke 1122 Lübeck - Strasburg in Lübeck - Bad Kleinen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Bauamt

Bearbeiter:: Silke Plieth

Beschluss:: abgelehnt

Wortprotokoll

Herr Wunrau erklärt sich als befangen, da er zum Planfeststellungsverfahren dienstlich eingebunden ist. Er übergibt die Sitzungsleitung für diesen TOP an Frau Rathsack.

Nach der Diskussion wird herausgestellt, dass die Stellungnahmen der Bürger zusammengetragen werden sollen.

Frau Rathsack bittet zu diesem Punkt um Hilfe, ggf. über ein Amtshilfeersuchen. Sie wird einen Termin mit Herrn Franz im Baumt für den 04.04.2023 vereinbaren, um dann die Eingaben zusammenzufassen.

Beschluss

Beschluss:

Die Gemeinde Bad Kleinen stimmt der Planung der Deutschen Bahn der Verbindungskurve bei Gallentin zu.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:	9
davon besetzte Mandate:	9
davon Anwesende:	9
Ja- Stimmen:	-
Nein- Stimmen:	8
Stimmenthaltungen:	-
Befangenheit nach § 24 KV M-V:	1	Herr G. Wunrau
Die Beschlussvorlage erhält k e i n e Zustimmung.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anschreiben			(wie Dokument)	76,6 kB