29.01.2024 - 6.1 Aufstellungsbeschluss und Beschluss über den En...

 

Herr Glöde geht auf den Sachverhalt ein. Das Flurstück mit der Regenentwässerungsanlage übernimmt der Zweckverband.

 

Herr Klewe informiert über:

• die Regenentwässerungsanlage (Versickerungsanlage), nach einer Untersuchung durch den Zweckverband wird die Anlage durch den Zweckverband übernommen

• die Anlage ist in einem technisch sehr guten Zustand,
• die Änderung des B-Planes ist darauf bezogen, dass die Straße in das Gemeindeeigentum übergeht, die Abnahme der Straße ist mit Frau Plieth erfolgt

 

Herr Sonntag ergänzt:

• Versickerungsanlagen werden oft eingesetzt, liegt bei 4,50 m Tiefe, das Wasser wird vom Boden gut aufgenommen,
• es wurde eine Havariebemessung auf Forderung der Wasserbehörde durchgeführt,
• der Betreiber reinigt und pflegt, stellt den Bedarf für Nacharbeit fest,
• Wasserrecht liegt vor, geht an den Zweckverband über – Antragstellung.

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohen Viecheln beschließt, den Bebauungsplan Nr. 6 „Moidentiner Weg“ zu ändern (1. Änderung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:	7
davon besetzte Mandate:	7
davon Anwesende:	5
Ja- Stimmen:	5
Nein- Stimmen:	-
Stimmenthaltungen:	-
Befangenheit nach § 24 KV M-V:	-