11.11.2014 - 8 Beschluss einer Nutzungs-u. Gebührenordnung für...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Gemeindevertretung Metelsdorf
- Datum:
- Di, 11.11.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Ralf Augustat
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Rohde geht zu Beginn des Tagesordnungspunktes darauf ein, dass die Gemeindevertreter nach Möglichkeit über den Vorschlag der Sitzung des Sozialausschusses vom 29.10.2014 debattieren sollten und dieses als Arbeitsgrundlage zu betrachten ist. Die Mitglieder der Gemeindevertretung können sich darauf einigen.
Sodann wird auf die einzelnen Paragraphen eingegangen, wobei folgende Änderungsvorschläge eingearbeitet werden:
? Im § 5 muss es nach Abs. 2, Abs. 3 und Abs. 4 heißen
? Im § 8 Abs. 5, letzter Satz, muss vor nachzuweisen auf Verlangen eingefügt werden
? Im § 10 Abs. 1, erste Aufzählung, muss eingefügt werden 22 bzw. 23 Uhr. - Hierzu bedarf es noch einer schriftlichen Klärung mit der zuständigen Fachabteilung.
? In der Nutzungsvereinbarung wird
o unter Nummer 4, im ersten Satz im Dorfgemeinschaftshaus angefügt.
o unter Nummer 5, der Satz 1 durch entsprechend dem Übergabe und Übernahmeprotokoll ergänzt.
o unter Nummer 7,
? erster Satz, formuliert In Anlehnung an die Auflagen aus der Nachtragsgenehmigung zur Baugenehmigung wird auf folgendes hingewiesen:
? im ersten Anstrich, nach dem zweiten Komma hier: ... bis zu nutzen gestrichen.
? der 2. Anstrich vollständig gestrichen.
? im 4. Anstrich (NEU 3. Anstrich), im Satz 2, ergänzt sind ab 20:00 Uhr die Fenster .
? im letzten Anstrich nach Dorfgemeinschaftshaus auf dem Dorfplatz eingefügt.
Über die so ergänzte und überarbeitete Nutzungs- und Gebührenordnung sowie Nutzungsvereinbarung wird abgestimmt.
Anlagen zur Vorlage
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