26.03.2015 - 10 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Es werden alle Produkte beraten.

      gemeindlicher Zuschuss für die Kita mit ausweisen beim Produkt KITA

      Herr Wölm stellt den Vorschlag von Frau Lehmkuhl zur Erhöhung Krippen-Plätze vor

      sollte untersucht werden

      Grundsteuer für Mühlengelände streichen, keine Eigenveranlagung ab 2015

      Friedhof ± 0 planen

      Produkt 11401.5231 Unterhaltung der Grundstücke von 40 T€ auf 5 T€

(Sicherungsmaßnahmen am Silo bereits vom Bauhof ausgeführt)

      Produkt 11402.7822 – Erschließung B3-Gebiet von 80 T€ auf 40 T€, Planung vorhanden

      Produkt 5520.7853021 – Teilsanierung Gewässer II. Ordnung von 20 T€ auf 25 T€

      Aktuelle Änderungen gibt Frau Kupsch noch für den Bereich Kita bekannt

Mit den vorgeschlagenen Änderungen und Empfehlungen für die Beschlussfassung stimmen die Anwesenden einstimmig dafür.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Bad Kleinen beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2015.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:7

davon besetzte Mandate:7

davon Anwesende:6

Ja- Stimmen:6

Nein- Stimmen:-

Stimmenthaltungen:-

Befangenheit nach § 24 KV M-V:-