15.09.2015 - 14 Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag ...

Herr Gilde erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Hasse fragt an, ob in der Gemeinde Metelsdorf die Löschwasserversorgung von der Trinkwasserversorgung getrennt ist? Der Zweckverband investiert in die Wasserversorgungsanlagen mit staatlicher Förderung, welche aus Feuerschutzgründen gewährt wird (nähere Ausführungen siehe Ausführungen von Herrn Hasse in der Anlage). Herr Hasse ist der Auffassung, dass der Vertrag so nicht angenommen werden sollte. Seiner Meinung nach ist in der Zweckverbandssatzung nicht eindeutig geregelt, dass der Zweckverband nicht für die Löschwasserversorgung zuständig ist. Es besteht generell Klärungsbedarf.

Herr Gilde stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt auf Grund dessen von der Tagesordnung zu nehmen.

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 6              Nein-Stimmen: -              Stimmenthaltung: -