08.12.2015 - 10 Beratung und Beschlussfassung über eine Neufass...

Herr Tribukeit erläutert die notwendigen Änderungen / Ergänzungen in der Hauptsatzung. Im Anschluss dessen erfolgt die Abstimmung über:

• § 8 Entschädigungen, Abs. 1 – Erhöhung der Aufwandsentschädigung Bürgermeister von 1.200 € auf 1.350 €

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: -Stimmenthaltung: 2

• § 8 Entschädigungen, Abs. 3 – Verringerung Sitzungsgeld Ausschussvorsitzende von 60 € auf 45 €

Ja-Stimmen: 10Nein-Stimmen: 1Stimmenthaltung: -

• § 8 Entschädigungen, Abs. 2 – Erhöhung der 20%igen funktionsbezogenen Aufwandsentschädigung der Stellvertreter
  • 1. Stellvertreter von 240 € auf 270 €

Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 3Stimmenthaltung: -

• 2. Stellvertreter von 125 € auf 135 €

Ja-Stimmen: 7Nein-Stimmen: 3Stimmenthaltung: 1

• § 9 Öffentliche Bekanntmachungen, Abs. 5 – Standorte Bekanntmachungskästen
  • Dorf Mecklenburg, Karl-Marx-Str., Höhe Netto-Markt
  • Karow, Fritz-Reuter-Str.
  • Rambow, Hauptstraße – gegenüber Bushaltestelle
  • Moidentin, Höhe „zum Wallensteingraben 8“

Als Informationstafeln würden dann gelten:

• Petersdorf, Abzweig Petersdorf
• Kletzin, Bushaltestelle
• Steffin, Bushaltestelle

Ja-Stimmen: 11Nein-Stimmen: -Stimmenthaltung: -

Es erfolgt die Abstimmung über die Neufassung der Hauptsatzung mit den genannten Änderungen / Ergänzungen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Dorf Mecklenburg beschließt die Neufassung der vorliegenden Hauptsatzung. Die Satzung tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:13

davon besetzte Mandate:12

davon Anwesende:11

Ja- Stimmen:11

Nein- Stimmen: -

Stimmenthaltungen: -

Befangenheit nach § 24 KV M-V: -