04.01.2016 - 6 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Finanzausschuss Metelsdorf
- Datum:
- Mo, 04.01.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kämmerei
- Bearbeiter:
- Margot Baustian
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Anhand der im Entwurf vorliegenden Haushaltssatzung 2016 gibt Frau Baustian einen Überblick zur Haushaltssituation der Gemeinde Metelsdorf. Die Haushaltssatzung beinhaltet eine Erhöhung der Realsteuerhebesätze. Eine Erhöhung wird von den Mitgliedern des Finanzausschusses umfassend diskutiert.
Im Anschluss berät der Finanzausschuss zu wesentlichen Produkten des Haushaltsplanes 2016. Folgende Festlegungen werden getroffen:
Produktkonto:
| - Löschwasserbereitstellung durch den Zweckverband kein Planansatz für 2016; es besteht noch Klärungsbedarf |
| - Unterhaltung Sportplatzgebäude Erhöhung Planansatz auf 4.500 € |
| - Erstellung Bebauungsplan im Bereich Martensdorfer Weg bzw. im Kreuzungsbereich Martensdorfer Weg / B208 sowie daraus folgende Änderung des Flächennutzungsplanes kein Planansatz für 2016; es besteht noch Beratungsbedarf Planung für 2017 mit 22.100 € |
| - kein Planansatz für den Erwerb von Abfallbehältern mit Hundekotbeutelspender |
| - Mittelbereitstellung für Planungsleistungen zum Neubau eines Vorfluters Metelsdorf / Martensdorf kein Planansatz für 2016 (wegen fehlender Informationen und Beratungsbedarf); Mittel in Höhe von 60.000 € für 2017 einstellen |
| - Unterhaltung Gemeindezentrum Planansatz um 1.000 € auf 2.500 € reduzieren |
| - bewegliches Anlagevermögen 500 € für den Erwerb einer Motorsense einstellen |
Die Zuweisung des Landes aus der Sonderhilfe soll für die Unterhaltung des Sportlerheims verwendet werden.
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 unter der Berücksichtigung der genannten Änderungen zu beschließen.
Beschluss
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Metelsdorf beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2016.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:5
davon besetzte Mandate:5
davon Anwesende:5
Ja- Stimmen:4
Nein- Stimmen:1
Stimmenthaltungen:-
Befangenheit nach § 24 KV M-V:-