12.04.2016 - 8 Breitbandausbau im Rahmen des Bundesförderprogr...

Die Nachfragen zur Finanzierung dieser Maßnahme werden wie folgt beantwortet:

Eine Finanzierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten des Haushaltes der Gemeinde. Es gibt keine feste Finanzierungszusage.

Nach Beantwortung der Fragen wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln des Haushalts 2016 und der Genehmigung der Kommunalaufsicht den Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von maximal 10 % der Wirtschaftlichkeitslücke für den Breitbandausbau im Haushalt 2016 zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:13

davon besetzte Mandate:13

davon Anwesende:11

Ja- Stimmen:11

Nein- Stimmen:  -

Stimmenthaltungen:  -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:  -