03.05.2016 - 9 Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung...

Herr Gilde erläutert die vorhandenen Beschlussvorlage und warum aus seiner Sicht keine Straßenreinigung erfolgen sollte. Herr Hasse merkt diesbezüglich an, dass zu mindestens der Bereich der gefährlichen Kurve in der „Mecklenburg Str.“ aus der Übertragung der Straßenreinigung auf die Bürger herausgenommen werden sollte. Im Ergebnis der umfangreichen Diskussion wird vorgeschlagen, die Straßenreinigungssatzung dahingehend zu ändern, dass die Gemeinde Metelsdorf zuständig ist für die Straßenreinigung der „Mecklenburger Str.“ und die Straße nach Bedarf gereinigt wird. Über den so geänderten Beschluss wird abgestimmt.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, die maschinelle Straßenreinigung im Bereich der Mecklenburger Straße nach Bedarf durchzuführen. Die Straßenreinigungssatzung ist diesbezüglich zu ändern.
 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:7

davon besetzte Mandate:6

davon Anwesende:6

Ja- Stimmen:5

Nein- Stimmen:1

Stimmenthaltungen:-

Befangenheit nach § 24 KV M-V:-