18.10.2016 - 13 Beratung und Beschlussfassung zur Satzung der G...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Gemeindevertretung Barnekow
- Datum:
- Di., 18.10.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Juliane Kruse
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Mitglieder der Gemeindevertretung erörtern sehr umfangreich den § 3 Abs. 2 der vorliegenden Satzung. Auf Nachfrage der Mitglieder der Gemeindevertretung erklärt Herr Rohde, dass hier eine Absenkung der Gebühr erfolgt. Er verliest aus der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes vom 24.10.2002 den Gebührenmaßstab des § 3 Abs. 3:
- 0,1 ha Bauland bzw. Baugrundstück 9,44 € = 2,0 BE
Nach weiterer Diskussion wird über die in der Anlage beigefügte neue Satzung abgestimmt.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Barnekow beschließt die, der Anlage beigefügten, Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände „Wallensteingraben- Küste“ und „Stepenitz- Maurine“.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 9
davon besetzte Mandate: 9
davon Anwesende: 7
Ja- Stimmen: 7
Nein- Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
Befangenheit nach § 24 KV M-V: -
Anlagen zur Vorlage
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1
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413,7 kB
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