ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 7

Sitzung:: Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow

Gremium:: Gemeindevertretung Barnekow

Datum:: Di., 07.03.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/GV12/2017-0551 Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Barnekow

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Kämmerei

Bearbeiter:: Christiane Kupsch

Beschluss:: geändert beschlossen

Wortprotokoll

Frau Kupsch gibt einen Überblick zu den bisherigen Konsolidierungsmaßnahmen. Zur Diskussion steht die Anhebung der Realsteuersätze auf den Landesdurchschnitt (Punkt 5). Herr Wachter-Lehn informiert darüber, warum von Seiten des Finanzausschusses die Erhöhung ablehnt wird. Die Attraktivität der Gemeinde würde durch diese Maßnahme leiden.

Es wird über die Streichung des Punkt 5 (Erhöhung Realsteuersätze) abgestimmt.

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: - Stimmenthaltung: -

Beschluss

Beschluss:
Die Gemeinde Barnekow beschließt gemäß § 43 Abs. 7 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern das bestehende Haushaltssicherungskonzept mit den genannten Änderungen fortzuschreiben.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 9

davon besetzte Mandate: 9

davon Anwesende: 9

Ja- Stimmen: 9

Nein- Stimmen: -

Stimmenthaltungen: -

Befangenheit nach § 24 KV M-V: -

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Haushaltssicherungskonzept 2017			(wie Dokument)	286,9 kB