30.01.2018 - 5 Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Frau Wedel stellt das Straßenbauprojekt der DB AG vor.

      Straßenbau, Vermessung, Zaun, Beleuchtung wird durch die DB AG realisiert

      die fachtechnische Prüfung erfolgt durch die DB AG als Voraussetzung der Übertragung

      Fertigstellung im Frühjahr 2019

 

Der Entwicklungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem folgenden Beschlussvorschlag zuzustimmen.


 

 

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Beschluss

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Bad Kleinen beschließt das die Anbindung / Zuwegung von der Hauptstraße in Bad Kleinen in Richtung Bahngelände von der Deutschen Bahn nach Erneuerung durch die Bahn an die Gemeinde Bad Kleinen übergeben wird.
 

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:7

davon besetzte Mandate:7

davon Anwesende:6

Ja- Stimmen:5

Nein- Stimmen:-

Stimmenthaltungen:1

Befangenheit nach § 24 KV M-V:-

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage