24.01.2019 - 5 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Der Haushalt wird ausführlich zu den wesentlichen Produkten beraten,  mit folgenden Vorschlägen und Hinweisen:

Feuerwehr Bad Kleinen

12605/785220 Auszahlungen für den 2019 von 80 T€ auf 20 T€

 Neubau der Garage  2020 von 0  auf 60 T€

 (Planung)

Feuerwehr Losten

12606/52551 Aufwand f. Verdienst- von 0,5 T€ auf 2 T€

 ausfall

Schule

21501/41441 Zuweisung Digital-Pakt von 49,5 T€ auf 0

21501/52380 Ausstattung (Ditgital- von 58 T€ auf 25 T€

 Pakt raus)

21501/68141 Zuweisung investiv von 29 T€ auf 80 T€

 Digital-Pakt

21501/78571 Ausstattung investiv von 43,5 T€ auf 90,5 T€

 (wirkl. Digital-Paket)

Erholungseinrichtungen

55102/52310 Lfd. Unterhaltung, In- von 52 T€ auf 102,5 T€

 Standsetzung (Repa-

 ratur Badesteg von

 29,5 T€ auf 80 T€)

Liegenschaften

11402/75110 Ausgleichszahlung an von 41 T€ auf 100 T€

 die LGE

 WG B3 lt. Vertrag

Gemeindestraßen

54100/52338 Unterhaltung Straßen von 186,5 T€ auf 226,5 T€

      Prüfen der alten Planung Garage FFw und ob auch etwas abgerechnet wurde, ob etwas Verwertbares für die neue Planung vorliegt

      Grünschnittannahme – Es sollen sich Gedanken gemacht werden, ob die Gebühren für die Annahme aufgrund der ab 2019 angestiegenen Entsortungskosten, erhöht werden sollten.

 Beratung im nächsten Finanzausschuss!

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem folgenden Beschlussvorschlag mit den genannten Änderungen zuzustimmen.

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bad Kleinen beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2019.
 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 7

davon besetzte Mandate: 7

davon Anwesende: 6

Ja- Stimmen: 6

Nein- Stimmen: -

Stimmenthaltungen: -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:    -