30.01.2019 - 9 Beschluss zum Erwerb von Spielgeräten auf dem S...

Frau Dr. Stibbe erläutert die Ausführungen von Herrn Augustat, worauf beim Aussuchen der Spielgeräte zu achten ist. Nach Haushaltsbeschluss und Genehmigung durch die Kommunalaufsicht stehen 22.000,00 € zur Verfügung, 6.000,00 € sind für den Rückbau und Aufbau notwendig.

Preissteigerung 10% in 2019 gegenüber dem Preis im Katalog 2018 um Aussuchen.

Geräte aus Stahl oder Alu farblich pulverbeschichtet mit TÜV-Siegel EN 1176 und Garantiedauer 15 – 20 Jahre, Sandkiste aus Polyethylen erweiterbar, sehr gute Erfahrung in Metelsdorf und Dorf Mecklenburg.

Einige der Ausschussmitglieder haben sich die zur Verfügung gestellten Kataloge angesehen.

Frau Kopper bittet zu beachten, dass bei den Spielgeräten die Kategorien Sandkasten, Schaukel, Rutsche und Kletterturm enthalten sind und dass unterschiedliche Altersklassen berücksichtigt werden.

Um allen Ausschussmitgliedern die Möglichkeit zu geben, Spielgeräte auszusuchen, werden die Kataloge der Firmen Kompass, Junior und Espas unter den Ausschussmitgliedern ausgetauscht. Im nächsten Sozialausschuss werden sich die Sozialausschussmitglieder zu den zu beschaffenden Spielgeräten einigen.

Frau Tarnowski schlägt dem Sozialausschuss vor, die Förderungen der VR-Bank für den Spielplatz zu nutzen und einen entsprechenden Antrag zu stellen. Nach kurzer Diskussion beauftragen die Sozialausschussmitglieder Frau Tarnowski damit, den entsprechenden Antrag zu besorgen und auszufüllen.

Um mit einem Beschluss zu den Spielgeräten in der Gemeindevertretung am 08.05.2019 nicht in Zeitverzug mit der Ausschreibung und Auftragserteilung zu kommen und wegen der Lieferzeiten von mehreren Monaten, schlägt der Sozialausschuss die Änderung der Beschlussvorlage wie folgt vor:

Auf Vorschlag des Ausschusses für Schule, Jugend, Kultur wird beschlossen, auf dem Spielplatz Birkenstraße/Weidenstraße in Bad Kleinen den dortigen Spielturm zurück zu bauen und durch neue Spielgeräte und Stadtmobiliar zu ersetzen.

Der Bürgermeister erhält die Vollmacht, die Entscheidung über die Auftragsvergabe zu treffen und den Auftrag auszulösen.

Über die so geänderte Beschlussvorlage wird abgestimmt.

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem so geänderten Beschluss zuzustimmen.

Beschlussvorschlag:
Auf Vorschlag des Ausschusses für Schule, Jugend, Kultur wird beschlossen, auf dem Spielplatz Birkenstraße / Weidenstraße in Bad Kleinen den dortigen Spielturm zurück zu bauen und durch neue Spielgeräte und Stadtmobiliar zu ersetzen.

Der Bürgermeister erhält die Vollmacht, die Entscheidung über die Auftragsvergabe zu treffen und den Auftrag auszulösen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 9

davon besetzte Mandate: 9

davon Anwesende: 7

Ja- Stimmen: 7

Nein- Stimmen: -

Stimmenthaltungen: -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:    -