11.09.2019 - 5 Bauvorhaben der Deutsch Bahn Ausbau der Strecke...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

      1. Quartal 2020 wird DB AG parlamentarischen Bericht dem Bundestag zur Entscheidung übergeben

      aktueller Planungsstand ist der Stand aus der Bauausschusssitzung von April 2019 (keine wesentlichen Planungsänderungen - Vorplanung und frühe Bürgerbeteiligung)

      Beteiligung der Kommunen über Planfeststellungsverfahren erfolgt frühestens 2021

 

Diskussion zur Planung:

      Bürgerinitiative – erläutert ausführlich ihre Einwendungen, insbesondere in Bezug auf den Lärmschutz

      Herr Gehrke/Herr Blank – Forderungen zum Lärmschutz

      Herr Hoffmeister – Forderungen mit Varianten zum Trassenverlauf (A, B, C)

      Herr Blank – Land hat Vorgaben über Planungsverband Westmecklenburg zum Trassenverlauf

      Herr Buhlke/Herr Kruse erhalten das Wort.

      Herr Buhlke antwortet

      Herr Kruse ergänzt die Ausführungen

      Herr Wunrau bittet Herrn Hoffmeister um Weitergabe des Schreibens von der DB

      Termin für die Äußerung der Gemeinde Mitte/Ende Oktober. In der nächsten GV-Sitzung muss der Beschluss gefasst werden.

      Frau Rathsack befürchtet, dass das Schreiben von der Gemeinde zu spät kommt.  Sie regt an, eine gesonderte Gemeindevertretersitzung durchzuführen.

      Herr Wunrau schlägt vor, dass das Bauamt den Beschlussvorschlag aus den Schreiben der Anwohner fertigt. Der Hauptausschuss beschließt am 25.09.2019 (Herr Buhlke von der DB sichert zu, dass dieser Termin ausreichend ist) und die Bestätigung durch die Gemeindevertretung erfolgt im Nachgang.

      Herr Wunrau schlägt die zusätzliche Einwendung zur Eisenbahnkreuzung mit der    B 106 vor, da durch Schrankenbetrieb die Durchlässigkeit der Bundesstraße beeinträchtigt ist - Verlagerung von Verkehrsströmen auf Gemeindestraße befürchtet.

      BA-Mitglieder stimmen den Ausführungen von Herrn Wunrau zu.


 

 

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Anlagen zur Vorlage