23.01.2020 - 6 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Finanzausschuss Bad Kleinen
- Datum:
- Do., 23.01.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kämmerei
- Bearbeiter:
- Christiane Kupsch
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Haushaltsentwurf wird ausführlich beraten. Im Ergebnis werden folgende Änderungen vorgenommen:
Produkt | bisher | neu | Bemerkung |
11402/7851010 Liegenschaften Rückkauf LGE Grundstücke | 436.000 € | 43.000 € | Verhandlung über 10 Jahre in Raten |
12605 FFw Bad Kleinen Zahlung einer Entschädigung „Stiefelgeld“ | 0 € | 2.000 € | 5 €/Einsatz/Kamerad |
12606 FFw Losten – „Stiefelgeld“ | 0 € | 200 € |
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12606/7856 Fahrzeug FFw Losten Finanzplan 2021 |
60.000 € 0 € |
0 € 17.000 € |
Programm der Landes-Teilnahme |
21501/78571 Schule - Ausstattung | 58.000 € | 60.000 € | + Beamer für die Mensa |
36100/424220 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen/Tagespflege | 1.686.300 € | 1.787.900 € | Erhöhung der Platzkosten durch LK NWM nach neuen KIFÖG 2020, nachträgliche Klärung mit Amt |
36502/562110 Kita Miete Sanitärcontainer | 0 € | 13.900 € | vorbehaltlich der Genehmigungsfähigkeit am geplanten Aufstellungsort |
36502/7852202 Container (Übergangslösung) Kauf Container | 100.000 € | 0 € |
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4240/785120 Sportstätten Ballfanganlage Trainingsplatz | 1.600 € | 0 € | es liegt vom SV kein aktueller Antrag vor |
54100/785710 Schaukasten | 0 € | 1.200 € |
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Empfehlung des Finanzausschusses zur geplanten Slipanlage Gallentin
(Produkt 55102/7853004) Plan 2020 = 10.000 €, 2021 = 50.000 €
Mehrheitlich (5 : 2 Stimmen) wird der Bau einer Slipanlage in Gallentin aus wirtschaft lichen Gründen für die Gemeinde nicht als sinnvoll angesehen.
Der Planansatz sollte gestrichen werden – die Gemeindevertretung soll entscheiden.
Produkt 57502 – kommunale Tourismusförderung, eine Personalstelle für 6 Monate mit 20 Wochenstunden ist eingeplant worden.
Hier gibt es noch Beratungsbedarf, da der Sozialausschuss die bisherige Planstelle voll erhalten möchte.
Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung mit den Änderungen.
Beschluss
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Bad Kleinen beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2020.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 7
davon besetzte Mandate: 7
davon Anwesende: 7
Ja- Stimmen: 7
Nein- Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
Befangenheit nach § 24 KV M-V: -
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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18,7 MB
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