04.11.2009 - 23 Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben im Ve...

Herr Sawiaczinski erläutert die Beschlussvorlage und legt dar, dass die Mittel im Haushaltsjahr 2008 bereits geplant waren und leider nicht abgerufen wurde.

Aus diesem Grunde flossen diese Mittel wieder in die Rücklage. Da jedoch die Rechnung bezahlt werden muss, ist es erforderlich die Summe zusätzlich in den Haushalt 2009 aufzunehmen und bereitzustellen.

Nach weiterer Diskussion wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Dorf Mecklenburg bewilligt gemäß § 50 Kommunalverfassung M-V, außerplanmäßige Ausgaben für anteilige Projektkosten zu dem ASP-Projekt Burgen, Schlösser, Herrenhäuser des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg,

 

in Höhe von                                     10.000,00 EUR.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:               13

davon besetzte Mandate:                                                      13

davon Anwesende:                                                                13

Ja- Stimmen:                                                                         12

Nein- Stimmen:                                                                       -

Stimmenthaltungen:                                                                1

Befangenheit nach § 24 KV M-V:                                            -