06.04.2010 - 9 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Frau Baustian erläutert die Grundzüge des Ergebnis- und Finanzhaushaltes der Gemeinde und geht darauf ein, dass die negativen Zahlen in erster Linie aus den 300 T€ weniger Schlüsselzuweisung und Anteile an der Einkommensteuer verursacht werden. Darüber hinaus sind 43.300 € mehr Umlagen zu zahlen. Für den Straßenwinterdienst ist ein Mehraufwand geplant von rund 134.500 €. Zusätzlich werden auf Grund des doppischen Haushaltes ca. 350 T€ Abschreibungen und 104.500 € Rückstellung für Altersteilzeit mit eingearbeitet. Der Finanzhaushalt weist ebenfalls ein Defizit von ca. 600 T€ aus. Der Haushaltsausgleich ist nur dadurch zu erreichen, dass die Rücklagen vollständig aufgebraucht werden.

Nach kurzer Diskussion wird über den Haushalt abgestimmt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Bobitz beschließt auf der Grundlage des § 47 der Kommunalverfassung des Landes M-V die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Bobitz für das Haushaltsjahr 2010.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              13

davon besetzte Mandate:              11

davon Anwesende:              10

Ja- Stimmen:              10

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -