13.04.2010 - 8 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Herr Lüdtke gibt eine Einführung zum 1. doppischen Haushalt.

-          Alle Ausgaben können finanziell abgedeckt werden.

-          Die eigenen Einnahmen aus Steuern haben sich stabil entwickelt.

-          Erstmalige Zahlungen der Stadt/Umland - Umlage von 53.800,- €

-          Die wichtigsten Investitionen im Jahr 2010 und zu weiteren Maßnahmen aus den einzelnen Teilhaushalten

Diskussion:

Herr Feulinske: Der Finanzausschuss hat den vorliegenden Haushalt zur Beschlussfassung empfohlen.

Herr Förster: Schwerpunkte finden die Zustimmung

Weitere Anfragen werden beantwortet.

Sodann wird über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2010 abgestimmt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Lübow beschließt aufgrund des §  47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              13             

davon besetzte Mandate:              13

davon Anwesende:              10

Ja- Stimmen:              10

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -

Die Bürger verlassen den Saal.