14.04.2010 - 5 Übernahme der Sendelizenz für den Sender Bad Kl...

Herr Behnke konnte den Termin zur Sozialausschusssitzung nicht wahrnehmen, um Erläuterungen zu der Sendelizenz zu geben.

Frau Dr. Stibbe versucht, die Problematik, die Herr Behnke ihr erläutert hat, darzustellen.

Die Problematik stellt sich als kompliziert heraus.

Die Übernahme einer Sendelizenz ist an bestimmte Kriterien gebunden, so muss die Übernahme durch eine Person erfolgen.

Herr Kreher macht darauf aufmerksam, dass die Übernahme auch im Sinne einer weiteren Schulentwicklung erfolgen muss.

In der Diskussion sind sich alle darüber einig, dass die Übergabe sehr sorgfältig ausgewählt werden muss, damit die Sendelizenz nicht in falsche Hände gerät und missbraucht werden kann.

Aus dem Grunde soll durch das Amt noch einmal geprüft werden, wer Eigentümer einer Sendelizenz werden kann, ob diese Lizenz nicht auch an eine Gesellschaft, wie der Tourismusgesellschaft Bad Kleinen oder einer Körperschaft übergeben werden kann.