19.08.2010 - 6 Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltssich...

Beschluss:
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Wortprotokoll

Zu 3.           Das Amt soll beauftragt werden zu ermitteln, welche Grundstücke gehören der          Gemeinde, um Flächen zu ermitteln.

-          Was ist zu verpachten?

-          Was ist zu veräußern?

-          Was kann die Gemeinde nutzen?

                   Gemeindeeigentum ist auf einer Karte farblich einzutragen

                   Entscheidungsfindung

                   (Unterschied zwischen Gemeindeeigentum/Verpachtung)

 

Zu 7.           Termin bis zum 18.11.2010 für Nachweis der Kostenersparnis, vermutet ca. 2 %       Kosteneinsparung

 

Zu 8.           ca. 1.000,00 € jährlich für Regionalschule und Feuerwehrgebäude

 

Zu 9.           Prüfung der jeweiligen gesetzlichen Grundlagen bis zur Finanzausschusssitzung      am 18.11.2010 durch den Finanzausschussvorsitzenden; Garagenpacht in            absoluten Zahlen; gilt auch für Landwirtschaft

                   Sozialausschuss muss sich mit der Verpachtung des Sportlerheimes             beschäftigen und Finanzausschuss

 

Zu 11.         Mensa soll gebaut werden, andere geplante Investitionen sind zu verschieben,           statt Neubau FW-Anbau mieten von Garagen zur Geräteunterstellung

 

Zu 13.         detaillierte Aufstellung in der Tabelle weglassen nur die Entwicklung des Anteils          der freiwilligen Leistungen am Gesamthaushalt von 1,77 % auf 1,6 % ausweisen

 

Zu 14.         Einführung des neuen KIFÖG berücksichtigen bis 18.11.2010 durch das Amt             vorlegen und im Finanzausschuss und Sozialausschuss behandeln

 

Zu 16.         in Punkt 4 positiv einformulieren und 16. streichen

 

 

Dieser Tagessordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung des Finanzausschusses verschoben. Bis dahin soll die Einarbeitung der Änderungsvorschläge erfolgen.

 

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Beschluss

 

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Abstimmungsergebnis