28.10.2010 - 11 Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltssich...

Im vorliegenden 2. Entwurf des HH-Sicherungskonzepts wurden folgende Änderungen diskutiert:

Pkt. 9 - Pachten

• Bei Erhöhung Kleingartenpacht um 0,03 €/m² x 400m²x 250 Gärten wurden nur 3,-T€ Mehreinnahmen errechnet, der ideelle Schaden bei den Kleingärtnern ist größer als die geringe finanzielle Mehreinnahme, deshalb Verzicht darauf
• Ebenso ist die Garagenpacht schon auf Höchstniveau und sollte nicht erhöht werden
• Die meisten Pachtverträge für die Landwirtschaft haben lange Fristen, die restlichen bringen bei Erhöhungen keine bedeutende Mehreinnahme, darauf verzichten

 

Pkt.11 geplante Investitionen

 

Passage touristische Entwicklung Uferzone herausnehmen incl. Infos dazu in der unteren Klammer

 

Pkt.14 KITA Beiträge

Die beiden ersten Sätze werden gestrichen.

Es bleibt nur der letzte Satz erhalten: ……. Prüfung der Auswirkungen des neuen KIFÖG

 

Auf der nächsten FAS soll das HH-Sicherungskonzept dann für die GVS am 08.12.2010

in einer endgültigen Fassung beschlossen werden. Dazu sind in Tabellenform die Mehreinnahmen aus den vorgeschlagenen Maßnahmen nachvollziehbar darzustellen.