26.01.2011 - 10 Festlegung der Unterrichts- und Lernmittelkoste...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Mi., 26.01.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Isabell Becher
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Hoppe erläutert die Vorlage. Die Ausschussmitglieder empfehlen der Gemeindevertretung, dem folgenden Beschlussvorschlag zuzustimmen.
Beschluss
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Kostenbeitrag gemäß § 54 Abs. 2 Satz 3 i. V. m.
§ 1 Abs. 1 Grenzbetragsverordnung auf 30 EUR festzusetzen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 9
davon besetzte Mandate: 9
davon Anwesende: 7
Ja- Stimmen: 7
Nein- Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
Befangenheit nach § 24 KV M-V: -