14.02.2011 - 21 Beitritt zur Sparte "Regenwasser" beim Zweckver...

Herr Baasner als Verbandsvorsteher des Zweckverbandes Wismar hat die Möglichkeit über die Sparte Regenwasser zu informieren und legt im Einzelnen dar, wie die Situation in der Gemeinde Bobitz aussieht.

Sodann erläutert Herr Quandt als Vorsitzender des Bauausschusses die Auffassung des Bauausschusses, wobei sich der Bauausschuss einheitlich für einen Beitritt zur Sparte Regenwasser des Zweckverbandes ausspricht. Er begründet dieses hauptsächlich mit den finanziellen Aufwendungen die die Gemeinde in Zukunft tragen würde und die Entlastung durch den Zweckverband. Desweiteren wird erörtert, dass die Gemeinde dadurch keine eigene Regenwassersatzung erlassen muss und sie fachlich nicht in der Lage sind diese Aufgabe zu bewältigen. Nach weiterer Diskussion und Beantwortung der Anfragen wird über die Beschlussvorlage und den Beitritt zur Sparte Regenwasser abgestimmt.

Beschluss:

Die Gemeinde Bobitz beschließt ihren Beitritt in die Sparte „Regenwasser“ beim Zweckverband Wismar mit Sitz in 23972 Lübow.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              11

davon besetzte Mandate:              11

davon Anwesende:              10

Ja- Stimmen:              9

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              1

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -