01.03.2011 - 6 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Die Leiterin der Kindereinrichtung und die Schulleiterinnen sind anwesend.

Herr Vogt erteilt Frau Rohde das Wort.

Diese ist mit den Änderungen und Einarbeitungen im Haushalt, so wie er im Sozialausschuss vorliegt, zufrieden.

Anmerkungen hat sie zu dem Spielgerät im Hort, das morsch ist und erneuert werden muss. Weiterhin befindet sich in der Mitte eine Kuhle im Fundament, die ausgebessert werden muss.

Zu den Malerarbeiten in der Krippe merkt sie an, dass diese in Eigeninitiative gestrichen wurden.

Der Bürgermeister gibt auf die Anmerkungen von Frau Rohde eine Antwort.

Der Kletterturm im Hort kommt ersatzlos weg, wenn der TÜV abgelaufen ist. Eine Reparatur kommt nicht in Frage. Die Absenkung in der Kita wird sich der Bürgermeister ansehen und dann entscheiden, welche Maßnahmen erforderlich sind.

Frau Schröder von der Grundschule erhält das Wort zum Haushalt.

Sie berichtet, dass sie in diesem Jahr auf den Rasentraktor und den Klassensatz Möbel verzichten können, allerdings benötigt sie dringend eine Schulsozialarbeiterin.

Sie berichtet, dass es dafür Geld vom Bund gibt und bittet den Bürgermeister, sich darum zu bemühen. Nach einiger Diskussion legt der Bürgermeister fest, dass er das Amt beauftragt, Anträge für diese Förderung der Personalkosten zu stellen und Kontakt mit den Bürgermeistern von Bobitz und Lübow aufzunehmen um zu klären, ob diese Gemeinden sich mit der Gemeinde Dorf Mecklenburg eine Schulsozialarbeiterin für die Grundschulen teilen

mögen.

Frau Dr. Skodda berichtet, dass sie im Vorfeld bereits Gespräche geführt hat, bei welchen Positionen im Haushalt Einsparungen vorgenommen werden können. Sie würde bei den Lehr- und Unterrichtsmitteln die Ausgaben auf 16 T€ senken und bei den Lernmitteln auf

40 T€.

Auf den Schwimmunterricht in der 7. Klasse möchte sie nicht verzichten, da dies das Aushängeschild der Schule ist. Sie macht damit ein zusätzliches Sportangebot.

Es wird über Möglichkeiten einer Refinanzierung und Kostenbeteiligung der Eltern diskutiert. Dies ist nach Aussage von Frau Dr. Skodda nicht möglich, da es sich um Unterricht handelt.

Die Abgeordneten einigen sich, diese Position mit dem vorhandenen Betrag im Haushalt zu belassen.

Der Bürgermeister gibt einen allgemeinen Hinweis zum Haushalt. Ihm ist aufgefallen, dass am Jahresende in allen Bereichen die Ausgaben plötzlich ansteigen. Er bittet darum, das Geld nur auszugeben, wenn es unbedingt erforderlich ist.

Als unmittelbar auf den Haushalt wirkende Problematik spricht Frau Hoppe das Auslaufen der Schulwegbegleiter an. Dies könnte abhängig von der zukünftigen Möglichkeit des Einsatzes von Schulwegbegleitern haushaltsrelevant werden.

Sie berichtet von einem Gespräch mit dem Geschäftsführer des Jobcenters und nennt verschiedene Möglichkeiten, mit denen zukünftig das Projekt Schulwegbegleiter realisiert werden könnte.

Es werden durch die Ausschussmitglieder dazu die verschiedenen Standpunkte und Meinungen diskutiert. Eine gemeinsame Meinung wird nicht erreicht. Als möglicher Ansatzpunkt wird durch die Ausschussmitglieder auch die Einbeziehung des Schulfördervereins und die Verantwortung der Eltern gesehen.

Die Diskussion wird zu gegebener Zeit fortgesetzt.

Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Beschlussfassung mit den vorgeschlagenen Änderungen.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Dorf Mecklenburg beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan, mit dem Wirtschaftplan der Wohnungsgesellschaft Dorf Mecklenburg mbH,  für das Jahr 2011.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              7             

davon besetzte Mandate:              6

davon Anwesende:              6

Ja- Stimmen:              6

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -