09.03.2011 - 5 Beratung und Beschlussfassung der Nutzungsordnu...

Frau Dr. Stibbe erläutert, warum die Nutzungsordnung heute noch einmal auf der Tagesordnung steht.

Da Frau Mollitor nicht anwesend ist, hat sie sich schriftlich in einem Brief zur Nutzungsordnung geäußert und 2 Anmerkungen gemacht.

Frau Rathsack begründet auch noch einmal, warum von Seiten der FDP-Fraktion eine Nutzungsordnung eingereicht wurde. Sie hebt hervor, dass die Nutzungsordnung nicht ihr Vorschlag, sondern der Vorschlag der FDP-Fraktion ist.

Nach einigen inhaltlichen Diskussionen wird festgestellt, dass es nicht möglich ist, in dem großen Rahmen des Sozialausschusses die Nutzungsordnungen aneinander anzupassen. Es wird deshalb festgelegt, dass sich Frau Lehmkuhl, Frau Rathsack und Frau Hoppe im kleinen Rahmen mit der Nutzungsordnung beschäftigen.

Der Sozialausschuss autorisiert diese Personen, die Nutzungsordnung zu erstellen und gleich in die Gemeindevertretung zu geben.

Dieser Vorgehensweise stimmen alle Anwesenden zu.