20.04.2011 - 10 Stellungnahme zum Oberbauprogramm 2011 Bahnhof ...

Kurze Erläuterungen durch Herrn Wunrau.

Der Bauausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss, dem folgenden Beschlussvorschlag zuzustimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Bad Kleinen stimmt der Baumaßnahme der DB Netz AG nachträglich zu.

Der Zustand der betroffenen Straßen wurde durch das Bauamt in Verbindung mit der DB Netz AG in einer Bestandsaufnahme erfasst. Die Schäden sind nach der Baumaßnahme durch die DB Netz AG zu beseitigen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              9

davon besetzte Mandate:              9

davon Anwesende:              6

Ja- Stimmen:              6

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -