20.06.2011 - 10 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssa...

Beschluss:
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Wortprotokoll

Über die Strenreinigungsatzung wird eingehend diskutiert, worauf hin wieder die Diskussion über die Reinigung der Gehwege durch die Gemeinde erfolgt.

 

Herr Rohde erläutert nochmals, dass es sozial verträglich wäre, wenn einzelne Bürger (sozial bedürftig) entgeltlich durch den Bauhof der Gemeinde unterstützt würden, wenn ihnen die Straßenreinigung nicht mehr möglich wäre.

 

In der weiteren Diskussion wird dann deutlich, dass die Gemeindevertretung wünscht, dass für alle Gehwege der Gemeinde der Straßenwinterdienst durch Vertragsfirmen bzw. den Bauhof durchgeführt wird.

 

Herr Rohde sichert zu, dass zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung dazu eine Kalkulation über eventuell anstehende Kosten vorliegen wird.

 

Darauf hin wird durch den Bürgermeister der Antrag gestellt, die Satzung zu vertagen.

 

Der Antrag über die Vertagung der Satzung wird einstimmig angenommen.

 

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Beschluss

 

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Abstimmungsergebnis

 

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Anlagen zur Vorlage

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