27.10.2011 - 7 Beratung und Beschlussfassung zur Höhe des Elte...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Finanzausschuss Bad Kleinen
- Datum:
- Do., 27.10.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Allris Admin
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Heidrich macht einleitend Ausführungen anhand seiner Berechnungen.
Frau Hoppe erläutert die Notwendigkeit und die Gründe, warum Beitragsverhandlungen im 2011 stattfinden.
Die Beitragsanpassung sollte eigentlich zum 01.11.2011 erfolgen. Da Kreis- und Landesmittel noch nicht feststehen, soll eine Anpassung zum 01.01.2012 erfolgen.
Die Gemeindevertretung muss aber am 02.11.2011 beschließen.
Herr Heidrich schlägt die Beitragsanpassung so vor, dass der bisherige Zuschuss von rund 16 T beibehalten wird.
Frau Mollitor geht um 20.00 Uhr
Der Finanzausschuss schlägt den Beitrat laut Anlage 1 vor, maximal 50 %.
Beschluss
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt, die in der Anlage 1 enthaltenen Elternbeiträge für die Kindertagesstätte Bad Kleinen ab 01.01.2012 zu erheben.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 7
davon besetzte Mandate: 7
davon Anwesende: 6
Ja- Stimmen: 6
Nein- Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
Befangenheit nach § 24 KV M-V: -
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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32,5 kB
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5
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(wie Dokument)
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6
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(wie Dokument)
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40 kB
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