17.11.2011 - 6 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Frau Kupsch gibt einen Gesamtüberblick zum Haushalt 2012 der Gemeinde Bad Kleinen.

Der Finanzausschuss berät anschließend die Produktkonten im Einzelnen.

Die bisherigen Änderungen (lt. Liste) wurden so akzeptiert, bis auf folgende Positionen:

 

Ø      Produktkonto 36600.54190

              Jugendclub – Zuschuss ALV soll der bisherige Zuschuss von 9.800 € bleiben

·         Hierzu ist zu prüfen, welche Auswirkungen eine Kürzung des Zuschusses auf                             7.900 € für den ALV hätte

 

Ø      Produktkonto 55306.78520

              Auszahlungen für die Sanierung der Trauerhalle – die Position ist ganz zu streichen,               da es Bedenken zu den Folgekosten gibt, z. B. Einbau einer Toilette, einfrieren im               Winter, da unbeheizt. ? Der Bauausschuss möchte dieses genauer untersuchen.

 

Weitere Änderungsvorschläge:

 

Ø      Produkt Liegenschaften:

              Erträge aus Grundstücksverkäufen 2012 – 150 T€ (bisher war nur der Verkauf des               Mühlengeländes geplant), wegen unrealistischen Zeitraums für den Verkauf des               gesamten Mühlengeländes sowie Verkauf von Splitterflächen: neu 2012 – 2014               jeweils 60 T€               ansetzen

 

Ø      Produkt Gemeindestraßen:

·         Ansatz für die Unterhaltung der Straßen sollte bei 70 T€ bleiben, auch für               2013

·         Ansatz für die Brückenprüfungen erhöht sich von 8,0 T€ auf 10 T€

·         B-Plan-Mühle – Aufwendungen 2012 streichen, ab 2013 planen

                            ?2013 = 21,5 T€; 2014 = 21,5 T€

·                      die Höhe der Fördermittel soll an die Kostenentwicklung angepasst werden

 

Die Änderungen werden für die 2. Beratung am 08.12.2011 eingearbeitet.

 

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Beschluss

 

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Abstimmungsergebnis

 

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