13.02.2012 - 11 Beratung und Beschlussfassung der überarbeitete...

Herr Rohde erläutert die Änderungen, welche in der Hauptsatzung vorgenommen wurden. Insbesondere geht er auf die männliche und weibliche Schreibweise in der Hauptsatzung ein. Darüber hinaus legt er dar, dass auf Grund der Soll-Vorschrift eine turnusgemäße Einwohnerversammlung alle zwei Jahre stattzufinden hat.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Behandlung von Spendenmitteln. Auch hier hat die neue Hauptsatzung eine entsprechende Festlegung getroffen.

Nach kurzer Erörterung der Sach- und Rechtslage wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Bobitz beschließt die überarbeitete Hauptsatzung der Gemeinde. Mit Veröffentlichung der neu beschlossenen Satzung, tritt die Satzung vom 11.08.2009, zuletzt geändert am 17.05.2011 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              13

davon besetzte Mandate:              10

davon Anwesende:              8

Ja- Stimmen:              8

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -